Orga-Treffen Offenes Neukölln

Das Festival Offenes Neukölln wird von einem tollen Team von Ehrenamtlichen getragen. Damit ONK2020 so fulminant wird wie die ersten drei Runden, brauchen wir aber noch Unterstützung.

Interesse? Dann komm zu unserem nächsten Orga-Treffen:

Mittwoch, 18. Dezember, 19:00 Uhr

Nachbarschaftshaus am Körnerpark, Schierker Str. 53

25.000 für Aufklärung mit Untersuchungsausschuss

Die Rolle von Polizei und Sicherheitsbehörden in der rechten Anschlagserie in Berlin soll in einem Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden.

Das fordern die 25.679 Unterzeichner*innen einer von den Betroffenen initiierten Petition, die am Montag dem Berliner Abgeordnetenhaus übergeben wurde.

Pressespiegel

Hintergrunddokumente

Hier stellen wir die gesamte Pressemappe der Organisator*innen (PDF, 17 Seiten) zur Verfügung:

Buchläden gegen Rechts

Die Veranstaltungsreihe der „Neuköllner Buchläden gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ geht in eine neue Runde. Seit dieser Woche gibt es wieder spannende Lesungen und Diskussionen in ganz Neukölln.

Das Programm haben wir hier für euch zusammengestellt. Nähere Informationen gibt es auf der Facebook-Seite der Initiative sowie im Flyer unten.

4.11. 19:00 Uhr Il KinoMediterranea
6.11. 20:00 Uhr Galerie Olga BenarioDer Kampf um die Erinnerung
7.11. 19:30 Uhr BuchköniginGedichte gegen Rassismus
8.11. 19:00 Uhr LeporelloDer lange Abschied von der weißen Dominanz
9.11. 19:30 Uhr Galerie Olga BenarioHerrin ihrer selbst
11.11. 19:00 Uhr Il KinoKleine Germanen
13.11. 20:00 Uhr Die gute Seite Völkische Landnahme
15.11. 20:00 Uhr BuchHafenAls ich nach Deutschland kam
16.11. 19:00 Uhr BuchköniginFrauen*rechte und Frauen*hass
Neues zur rechten Anschlagserie

Die Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader haben in einer kleinen Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus nach Hintergründen zur rechten Anschlagserie in Neukölln und den Ermittlungsstrukturen der Polizei gefragt.

Hier findet ihr die Antwort. Unter anderem gibt es Informationen zur neuen BAO Fokus (siehe auch dieser taz-Artikel), zur Auflösung der Ermittlungsgruppe RESIN, zur Einschätzung der Senatsverwaltung für Inneres bezüglich der Möglichkeit der Verhinderung eines Brandanschlags auf ein Privatauto und zu einer möglichen Übernahme der Ermittlungen durch die Generalbundesanwaltschaft.

Außerdem enthält die Antwort eine 12-seitige tabellarische Auflistung rechter Straftaten in Neukölln. Dort sind für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 2. September 2019 80 Delikte aufgeführt.

Neuigkeiten von BASTA

BASTA – für Aufklärung rechter Straftaten“ ist eine Initiative, die sich für die Aufklärung rechter Straftaten – insbesondere in Britz / Neukölln – einsetzt. Wir veröffentlichen hier ihre neueste Pressemitteilung vom 10. Oktober 2019

Was ist seit der 2.Presseerklärung vom 5.07.2019 passiert? Was haben wir erlebt? Die Staatsanwaltschaft Berlin hat den Sachverhalt bezüglich des Polizeibeamten mit der Nummer 88564 geprüft und festgestellt, dass die getätigten Äußerungen nicht den Anfangsverdacht einer Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 1 Nr. 2 StGB begründen. Von der Einleitung strafrechtlicher Ermittlungen wurde abgesehen.

Die Polizeipräsidentin Frau Dr. Slowik hat am 26.08.2019 unsere Fragen vom 22.07.2019 teilweise beantwortet. Offen sind u. A. die Fragen zu den

  • Ermittlungserfolgen in Neukölln?
  • Rechten Strukturen in der Berliner Polizei?

Wir fragen nach.

Am 02.09.2019 haben wir Herrn Innensenator Geisel Fragen zum Interview im Tagesspiegel vom 17.08.2019 gestellt. Herr Geisel hat im Interview geäußert: “wir kennen die handelnden Personen. Die Frage ist, ob es noch mehr gibt und wer die Taten ausgeführt hat“. Wir haben nachgefragt, warum werden die bekannten Täter nicht zur Rechenschaft gezogen? Eine Antwort auf diese und die anderen Fragen haben wir bisher nicht erhalten. Wir bleiben dran.

Nach wie vor reagieren viele Mitarbeiter*innen verständnislos bis abweisend auf unsere Anwesenheit jeden Donnerstag vorm LKA. Aussagen wie “Sie sind eine Schande“ werden geäußert. Am 26.09.2019 hat uns der Leiter vom LKA 5 Polizeilicher Staatsschutz Berlin begrüßt und das Gespräch mit uns gesucht. Die Gruppe BASTA hat angeboten, im Rahmen einer Personalversammlung das Anliegen von BASTA vorzustellen. Eine Antwort steht aus.

“Rechter Terror in Berlin! Gibt es rechte Strukturen in den Berliner Sicherheits- und Ermittlungsbehörden?“ Das war das Thema der gut besuchten Podiumsdiskussion vom Bündnis Neukölln in Zusammenarbeit mit BASTA am 26.09.12019 in Britz. Vertreter von Politik und Sicherheitsbehörde glauben nicht an rechte Strukturen während BASTA und MBR davon ausgehen, dass es diese gibt. Ob es rechte Strukturen gibt, ist nach Überzeugung von BASTA keine Glaubensfrage, sondern eine Frage des Wissens – weiß man es nicht, muss weiter ermittelt werden. 

Es bleibt dabei. Wir setzen unsere Aktion jeden Donnerstag in der Zeit von 8:00 – 10:00 fort BIS WIR ZUFRIEDENSTELLENDE ANTWORTEN AUF UNSERE FRAGEN BEKOMMEN. Über Unterstützung würden wir uns sehr freuen.

Engagier dich gegen Rechts in Neukölln!

Das Festival Offenes Neukölln wird von einem tollen Team von Ehrenamtlichen getragen. Damit ONK2020 so fulminant wird wie die ersten drei Runden, brauchen wir aber noch Unterstützung.

Interesse? Dann komm zu unserem nächsten Kennenlern-Orga-Treffen.

Mittwoch, 16. Oktober, 19:00 Uhr

Nachbarschaftshaus am Körnerpark, Schierker Str. 53

Unterstützung brauchen wir zum Beispiel für:

  • Mobilisierung. Initiativen, Vereine, Kneipen etc. für das Festival begeistern
  • Öffentlichkeitsarbeit. Flyer und Plakate gestalten und in den Druck geben. Website und Social Media. Info-Material verteilen. Werbung machen. Mit Menschen reden. Interviews geben. Pressearbeit.
  • Info-Stand. Unseren zentralen Info-Stand konzipieren und betreuen.
  • Finanzen. Fördermittel beantragen, Finanzen verwalten

Du kannst am 16.10. nicht dabei sein, willst aber trotzdem mitmachen? Dann schreib uns eine Mail an offenes-neukoelln [a] buendnis-neukoelln [p] de.