Gemeinsame Resolution von Berliner Initiativen
Seit mehreren Wochen finden bundesweit und auch in Berlin sogenannte „Hygienedemos“ statt, die sich gegen die Verordnungen zur Bekämpfung der Coronapandemie richten. Unter dem Vorwand, die Grundrechte zu verteidigen, werden die Proteste durch Anhänger*innen von Verschwörungserzählungen, durch AfD, NPD, Identitäre, Reichbürger*innen, Nazihooligans und andere extreme Rechte vereinnahmt.
Die sogenannten „Hygienedemos“ oder „Widerstand 2020“ sind der falsche Ort, um der legitimen Sorge um die Erhaltung von Grundrechten Ausdruck zu verleihen. Wer gemeinsam mit extrem Rechten protestiert, macht sich selbst zum Steigbügelhalter für deren auf Spaltung und Ausgrenzung zielendes Programm.
Wir halten Abstand und distanzieren uns von den „Hygienedemos“. Mit uns kein Handschlag und kein Schulterschluss mit Nazis und Rassist*innen.
Deshalb rufen wir unter Beachtung der gesundheitlichen Sicherheitsmaßnahmen zu Gegenprotesten auf und laden herzlich ein, daran teilzunehmen. Organisiert euch und werdet aktiv!Denn Faschismus, Rassismus und Antisemitismus sind keine „Meinungen“, sondern ein Verbrechen.