Um zwei Tage vor dem Einzug der AfD in den Bundestag ein unverkennbares Zeichen gegen Hass und Rassismus zu setzten, findet eine Demonstration am kommenden Sonntag, den 22.10 von 12-15 Uhr statt (Link).
Die AfD ist undemokratisch. Demokratie bedeutet Mitsprache für alle Menschen, unabhängig ihres Aussehens, ihrer Religion, ihrer Kultur, ihres Geschlechtes, ihrer sexuellen Orientierung. Die AfD will Menschen aufgrund von solchen Kriterien entrechten und abschieben. Sie stachelt Gewalt an gegen Geflüchtete, Muslime, Antifaschist*innen und alle, die nicht in ihr Weltbild passen. Mit Demokratie hat das nichts zu tun.
Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie und die Menschen, die hier leben. Die einzige Möglichkeit diese Gefahr abzuwenden, ist die Verweigerung jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD. Sonst werden Hass und Hetze zum Alltag im Bundestag und in der Gesellschaft.
Wir erwarten, dass die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, LINKE, Grünen und FDP sich klar von der AfD abgrenzen und nicht mit der AfD und ihren Abgeordneten zusammenarbeiten. Wir fordern Widerspruch gegen rassistische, gewaltverherrlichende und Hassparolen der AfD, wo auch immer sie auftauchen.
Zusammen können wir ein Zeichen setzen: Für Solidarität statt Hetze. Rassismus ist keine Alternative.
Jetzt unterschreiben: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/petition/
158 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund verzeichnet die aktuelle Polizeistatistik für den Bezirk Neukölln seit 2016. Nach der Serie von Brandanschlägen im Dezember 2016 und Januar 2017 wurde beim LKA die Ermittlungsgruppe „Rechte Straftaten in Neukölln“ (EG RESIN) mit 6 Stellen und beim Abschnitt 56 die Operative Gruppe Rechtsextremismus (OG Rex) mit 3 Stellen eingerichtet.
Im Gegensatz zu den Antworten auf die schriftlichen Anfragen der Abgeordneten Dr. Susanna Kahlefeld vom 26. Juni 2017 und der Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader vom 02. August 2017 müssen wir aus unserer Sicht feststellen, dass beide Gruppen ihren gestellten Aufgaben nur unzureichend nachkommen.
Wir wollen diese Einschätzung an folgenden Beispielen illustrieren:
Am 24. September sind Bundestagswahlen. Zur Wahl stehen nicht nur unterschiedliche Parteien, sondern auch die Grundsatzentscheidung zwischen einer vielfältigen und solidarischen Gesellschaft oder einer Politik, die Angst und Hass schürt. Egal wen ihr wählt, geht wählen und stimmt gegen Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit!
UPDATE: Das war wunderbar: Ein starkes Zeichen für gleiche Rechte für alle!
Am Samstag, den 16. September ist Community-Karneval und wir sind mit dabei!
Vor der Bundestagswahl wird vor allem restriktiv über Asylpolitik geredet, wenig jedoch über die furchtbare Situation an den Außengrenzen Europas und die alltäglichen Probleme der zu uns geflüchteten Menschen.
Diesen Samstag soll es anders sein: Mit einer großen antirassistischen Parade für Bewegungsfreiheit.
Zusammen mit Moabit hilft, Willkommen im Westend, Kreuzberg hilft, Willkommen in Lichtenberg und weiteren Initiativen sind wir als Wagen 10 der Parade mittendrin im Geschehen.
Kommt vorbei, tanzt mit uns und setzt eine Woche vor der Bundestagswahl ein Zeichen für die Rechte der Geflüchteten in Berlin, Europa und der ganzen Welt!
